AGB/Widerruf - Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Autoteppiche.at
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Konstill d.o.o., ein in Slowenien registriertes Unternehmen (GmbH) mit dem eingetragenen Firmensitz:
Obrtniška ulica 6
1370 Logatec
Slowenien.
Unsere Registernummer lautet 5487005000.
Unsere Umsatzsteuer ID Nummer lautet SI97931578.
Geschäftsführer: Gregor Istenič, oec.
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen Konstill d.o.o., Obrtniška ulica 6, 1370 Logatec, Slowenien - im Folgenden 'Anbieter' - und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button "Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Kostenpflichtig Kaufen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "Mit Kaufen gebe ich eine Bestellung mit Zahlungsverpflichtung auf, akzeptiere die AGB und habe die Widerrufsbelehrung gelesen." diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
3. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten dem Kunden per eMail zu. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.autoteppiche.at/agb-widerruf eingesehen werden.
Vergangene Bestellungen sind im Kundenbereich unter "Mein Konto -> Auftragsverlauf" ersichtlich
§ 3 Lieferung, Transportgefahr, Zahlung
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Produktionsartikel mit Kundenspezifikationen werden innerhalb der auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Produktionszeit her-gestellt und ausgeliefert. Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Fristen zur Lieferung und Leistung wird nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Betriebsablaufes übernommen; insbesondere Fälle höherer Gewalt und sonstige störende Ereignisse entbinden uns von der rechtzeitigen Lieferung oder Leistung und geben uns außerdem das Recht, unsere Lieferung ohne Nachlieferfrist einzustellen. Hierüber wird der Käufer unverzüglich informiert und etwaige erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden unverzüglich erstattet.
Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein oder sich die Lieferung verzögern, wird der Käufer umgehend per Email hierüber informiert. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung per GLS Paketdienst. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahmeverzug gerät. Alle Artikel werden von unserem Versandpersonal geprüft und sorgfältig verpackt. Sollte trotzdem ein Artikel beschädigt beim Käufer ankommen, sollte er in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensmeldung ausstellen.
§ 4 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ( €10,00 ) zu tragen. Unfrei eintreffende Sendungen werden von uns nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Anbieters angegebene Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Alle Preise beinhalten Mehrwertsteuer (MwSt.) mit dem am jeweiligen Tag gültigen Steuersatz. Wir behalten uns das Recht vor, den Preis ohne MwSt. anzugeben, in welchem Falle wir die MwSt. getrennt ausweisen und sie im Gesamtpreis berücksichtigen werden.
3. Waren, die von unserem Lager in Slowenien in andere EU-Staaten versendet werden, unterliegen der slowenischen Mehrwertsteuer (USt-IdNr.: SI97931578).
4. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
5. Der Versand der Ware erfolgt per GLS. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Mehr über Versand und Lieferkosten können Sie unter diesem Link finden https://www.autoteppiche.at/versand-und-lieferung.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Vorkasse, Paypal oder mit den Kreditkarten von Mastercard und Visa.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
3. Wertgutscheine können nur in unserem Online-Shop eingelöst werden. Es erfolgt keine Barauszahlung. Pro Bestellung kann nur ein Wertgutschein eingelöst werden. Besteht nach Einlösung des Gutscheines ein Restguthaben, wird dieses automatisch dem Kundenkonto gutgeschrieben. Der Gutschein sowie das Restguthaben sind bis zum Ende des dritten Jahres nach Ausstellungsdatum einlösbar. Wird das Restguthaben bis dahin nicht eingelöst, verfällt es. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in den dafür vorgesehenen Feldern eingegeben werden. Nachträglich ist keine Verrechnung mit dem Gutschein möglich. Der Gutschein ist nicht personengebunden und daher übertragbar.
4. Aktionsgutscheine werden unentgeltlich ausgegeben und haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Diese entnehmen Sie dem jeweiligen Gutschein. Nur in diesem Zeitraum und nur für die in der Aktion befindlichen Produkte kann der Gutschein in unserem Online-Shop eingelöst werden. Es erfolgt keine Barauszahlung. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in den dafür vorgesehenen Feldern eingegeben werden. Nachträglich ist keine Verrechnung mit dem Gutschein möglich. Der Gutschein ist nicht personengebunden und daher übertragbar. Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden erfolgt keine Erstattung des Aktionsgutscheines.
§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:
8.1. Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
8.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
8.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
8.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
8.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
8.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
§ 9 Fertigungstoleranzen / Farbabweichungen / Schnittführung
Alle Angaben betreffend Gewicht und Maße sind als durchschnittlich anzusehen. Abweichungen bis zu 8 % gelten als gestattet. Eine Gewähr für genaues Einhalten von Farbtönen, Farbtonkombinationen oder Oberflächenstrukturen auch bei bemusterten Produktionen wird nicht übernommen. Die Form bei Autoteppichen kann von Originalprodukten abweichen. Auf Verlangen des Kunden wird das jeweilige Schnittbild vor der Bestellung kostenfrei per E-Mail oder Fax gesandt. Wird hiervon kein oder erst nach Produktionsbeginn Gebrauch gemacht, so gilt die bestellte Form– und Fertigungsart auch ungesehen als akzeptiert.
§ 10 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Button auf unserer Homepage.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das slowenische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 13 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
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(Gilt nur für Verträge mit Verbrauchern!)
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Fa. Konstill
Obrtniška ulica 6
1370 Logatec
Slowenien
info@autoteppiche.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das separat beigefügte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter https://www.autoteppiche.at/index.php?route=account/return/add elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
1. Folgen des Widerrufs
(Gilt nur für Verträge mit Verbrauchern!)
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Ausschluß des Widerrufsrechtes
Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht nicht besteht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- - - Ende der Widerrufsbelehrung - - -
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S. Vorlage - Widerrufstext
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das Widerrufsformular aus und senden Sie es per Post,Fax oder E- Mail zurück an:
Fa. Konstill
Obrtniška ulica 6
1370 Logatec
Slowenien
info@autoteppiche.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
- - - Ende der Widerrufstext – Vorlage - - -
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